Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 27.02.2019 und der 26. Sitzung vom 27.03.2019      
Ö 3  
Auftakt zur Haushaltsplanaufstellung der Abteilung Jugend und Familie für die Jahre 2020/2021      
Ö 4  
Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Grundschule Märkisches Viertel"      
Ö 5  
Aktueller Sachstand "Zeltplatz Saatwinkel"      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Container Skaterpark  
1928/XX  
Ö 6.2  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! (Drs. 1887/XX) Vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV      
Ö 6.3  
Wettbewerb zum Fairen Handel  
1584/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    14.02.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.04.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 6 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (B90/Grüne/Linke/BüD)   dagegen: 8 (CDU/SPD/AfD/FDP/2 BüD)   Enthaltung: 4 (SPD/3 BüD)

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bezirkswettbewerb zum Thema "Fairer Handel" für Jugendliche auszuschreiben, um so auf das Thema aufmerksam zu machen,bereits Aktive zu unterstützen und Projekte anzuregen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne und Die Linke

 

 

Ö 7     Besprechungspunkte      
Ö 7.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion und Bürgerdeputierten: Absicherungtarifbedingter Mehrbedarfe von zuwendungsfinanzierten freien Trägern der Jugendhilfe      
Ö 7.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation "Kindertagesstätte Treuenbrietzender Str. 26"      
Ö 8     Kleine Anfragen      
Ö 8.1  
Haushaltsmittel für freie Träger der Jugendhilfe im Jahr 2018/2019 (Drs. 1819/XX-01)      
Ö 8.2  
Flächensicherung für Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk (Drs. 1882/XX-01)      
Ö 8.3  
Tariferhöhungen an freie Träger weitergeben (Drs. 1889/XX-01)      
Ö 9  
Bericht aus der AG "Familienbüro für Reinickendorf"      
Ö 10  
Aktuelles von der Kinder- und Jugendbeauftragten      
Ö 11  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
                 
 
 

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