Auszug - Container Skaterpark  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1928/XX Container Skaterpark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Lederle, Felix / Seyhun, Deniz - Fraktion Die Linke / Käber, Marco - SPD-Fraktion / Westerkamp, Klaus-Hinrich - Fraktion B90/Grüne 
Drucksache-Art: Ersuchen per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach einer Diskussionsrunde wird nachfolgender Beschluss gefasst:

 

Das Ersuchen

 

Sachverhalt:

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Streetworkern von Gangway e. V. Stauraum für Arbeits- und Leihutensilien am Skaterpark im Märkischen Viertel zur Verfügung zu stellen. Wünschenswert ist ein Container, der für die Sommermonate dort aufgestellt werden kann.“

 

wird angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 CDU/2 SPD/1 AfD/1 B90-Gr/dagegen: 0Enthaltung: 1 BüD

          1 FDP/1 Die Linke/5 BüD

 

Nach einer Diskussionsrunde werden nachfolgende Tagesordnungspunkte mit den sachverwandten Bereichen:

 

Top 6.2Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien

Trägern weitergeben! (Drs. 1887/XX) Vorbehaltlich der

Überweisung durch die BVV

Top 7.1Auf Antrag der SPD-Fraktion und Bürgerdeputierten:

Absicherungstarifbedingter Mehrbedarfe von

Zuwendungsfinanzierten freien Trägern der Jugendhilfe

Top 8.1Haushaltsmittel für freie Träger der Jugendhilfe im Jahr

2018/2019 (Drs. 1819/XX-01).

Top 8.3Tariferhöhung an freie Träger weitergeben (Drs.

1889/XX-01)

 

auf die nächste Sitzung vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wir ersucht, den Streetworkern von Gangway e.V. Stauraum für Arbeits- und Leihutensilien am Skaterpark im Märkischen Viertel zur Verfügung zu stellen. Wünschenswert ist ein Container, der für die Sommermonate dort aufgestellt werden kann. 

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/5 BüD)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (BüD)

  
 

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