Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 17:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.04.2019      
Ö 3  
Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Masern-Impfpflicht  
1820/XX  
Ö 4.2  
Stationäre Versorgung psychisch kranker Menschen  
1845/XX  
Ö 4.3  
Bessere Kontrollen in Reinickendorfs Pflegeeinrichtungen  
1850/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales und der Berliner Heimaufsicht dafür einzusetzen, dass jede stationäre Pflegeeinrichtungen bzw. Einrichtungen für behinderte Menschen in Reinickendorf jährlich mindestens ein Mal unangemeldet durch die Berliner Heimaufsicht überprüft wird. Die dafür erforderlichen personellen Voraussetzungen sind zu schaffen.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales und der Berliner Heimaufsicht dafür einzusetzen, dass jede stationäre Pflegeeinrichtungen bzw. Einrichtungen für behinderte Menschen in Reinickendorf jährlich mindestens ein Mal unangemeldet durch die Berliner Heimaufsicht überprüft wird. Die dafür erforderlichen personellen Voraussetzungen sind zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    14.05.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales und der Berliner Heimaufsicht dafür einzusetzen, dass jede stationäre Pflegeeinrichtungen bzw. Einrichtungen für behinderte Menschen in Reinickendorf jährlich mindestens ein Mal unangemeldet durch die Berliner Heimaufsicht überprüft wird. Die dafür erforderlichen personellen Voraussetzungen sind zu schaffen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales und der Berliner Heimaufsicht dafür einzusetzen, dass jede stationäre Pflegeeinrichtungen bzw. Einrichtungen für behinderte Menschen in Reinickendorf jährlich mindestens ein Mal unangemeldet durch die Berliner Heimaufsicht überprüft wird. Die dafür erforderlichen personellen Voraussetzungen sind zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5     Besprechungspunkt      
Ö 5.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Integrationskurse in Reinickendorf      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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