Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 17:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.04.2019      
Ö 3  
Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Masern-Impfpflicht  
1820/XX  
Ö 4.2  
Stationäre Versorgung psychisch kranker Menschen  
1845/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau).

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau).

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    14.05.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau).

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau).

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.38 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau).

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.3  
Bessere Kontrollen in Reinickendorfs Pflegeeinrichtungen  
1850/XX  
Ö 5     Besprechungspunkt      
Ö 5.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Integrationskurse in Reinickendorf      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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