Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der12. Sitzung vom 05.12.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 3.2  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 3.3  
Teilnahme Reinickendorfs an der ITB  
1470/XX  
Ö 3.4  
Versorgungslücke der Post in Wittenau schließen  
1557/XX  
Ö 3.5  
Fahrradparkplätze für E-Bikes  
1566/XX  
Ö 3.6  
Reinickendorf - Fair Trade Town  
1580/XX  
Ö 3.7  
Veranstaltungen mit fairem Angebot  
1582/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/4 SPD/2 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/3 SPD/2 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    25.09.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/Linkedagegen: 7 (CDU/AfD/FDP)  Enthaltung: 3 (SPD)

   
    04.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken anzuregen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken anzuregen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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