Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.06.2018      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers      
Ö 4  
Erläuterung der Gesetzesvorlage (Volksentscheid Gesunde Krankenhäuser) hierzu: Herr Kunkel      
Ö 5  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aktuelle Situation der Gesundheitsgefährdung durch Rattenbefall in der Neheimer Straße sowie der Titiseestraße/Waldshuterweg      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Entsorgung von Altmedikamenten  
1071/XX  
Ö 6.2  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 6.3  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (somatischer Bereich) für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0939/XX  
Ö 6.4  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) sowie an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 10 (5 CDU/3 SPD/AfD)   Enthaltung: 3 (1 SPD/B90/Grüne/Linke)

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 6.5  
Krankenhausbeirat für das Dominikus-Krankenhaus  
1140/XX  
Ö 6.6  
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte  
1212/XX  
Ö 7  
Besprechungspunkt: Bekämpfung von Schadnagern in Reinickendorf      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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