Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.06.2018      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers      
Ö 4  
Erläuterung der Gesetzesvorlage (Volksentscheid Gesunde Krankenhäuser) hierzu: Herr Kunkel      
Ö 5  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aktuelle Situation der Gesundheitsgefährdung durch Rattenbefall in der Neheimer Straße sowie der Titiseestraße/Waldshuterweg      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Entsorgung von Altmedikamenten  
1071/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen.

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

   
    12.06.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen.

 

Vertagung

 

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung mit geeigneten Maßnahmen darauf hinzuweisen (z. B. durch Aushänge in den Bürgerämtern, Pressemitteilungen, Sensibilisieren der Krankenhäuser etc.) „wie“ und „wo“ man Altmedikamente kostenlos entsorgen kann, und auf die Gefahren für das Trinkwasser bei der Entsorgung durch die Kanalisation hinzuweisen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 6.2  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 6.3  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (somatischer Bereich) für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0939/XX  
Ö 6.4  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
Ö 6.5  
Krankenhausbeirat für das Dominikus-Krankenhaus  
1140/XX  
Ö 6.6  
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte  
1212/XX  
Ö 7  
Besprechungspunkt: Bekämpfung von Schadnagern in Reinickendorf      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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