Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sonderprogramm Straßenbäume  
0690/XX  
Ö 3.2  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 3.3  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
0516/XX  
Ö 3.4  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 3.5  
Montessori Schule unterstützen
0547/XX  
Ö 3.6  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 3.7  
Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen  
0641/XX  
Ö 3.8  
Klix-Arena  
0651/XX  
Ö 3.9  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 3.10  
Sanierung Waldweg Saatwinkel  
0751/XX  
Ö 3.11  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.35 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.31 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 1 (FDP)   Enthaltung: 0

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 3.12  
Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße  
0753/XX  
Ö 3.13  
Baumpflegearbeiten im Kinderwald  
0754/XX  
Ö 3.14  
Waldweg an der Ruppiner Chaussee  
0755/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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