Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sonderprogramm Straßenbäume  
0690/XX  
Ö 3.2  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 3.3  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
0516/XX  
Ö 3.4  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 3.5  
Montessori Schule unterstützen
0547/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen der Montessori-Stiftung mit dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) über günstigere Konditionen zur Erbpacht unterstützt werden, um den bereits vor Jahren versprochenen Einzug der Montessori-Schule in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch zum Schuljahr 2018/2019 endlich zu realisieren.
 

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen der Montessori-Stiftung mit dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) über günstigere Konditionen zur Erbpacht unterstützt werden, um den bereits vor Jahren versprochenen Einzug der Montessori-Schule in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch zum Schuljahr 2018/2019 endlich zu realisieren.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    07.12.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen der Montessori-Stiftung mit dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) über günstigere Konditionen zur Erbpacht unterstützt werden, um den bereits vor Jahren versprochenen Einzug der Montessori-Schule in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch zum Schuljahr 2018/2019 endlich zu realisieren.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass das Berliner Immobilienmanagement (BIM) die Verhandlungen mit der Montessori-Stiftung wieder aufnimmt, damit das Angebot dieser Schulform in Reinickendorf erhalten werden kann.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke)

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen der Montessori-Stiftung mit dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) über günstigere Konditionen zur Erbpacht unterstützt werden, um den bereits vor Jahren versprochenen Einzug der Montessori-Schule in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch zum Schuljahr 2018/2019 endlich zu realisieren.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen der Montessori-Stiftung mit dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) über günstigere Konditionen zur Erbpacht unterstützt werden, um den bereits vor Jahren versprochenen Einzug der Montessori-Schule in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch zum Schuljahr 2018/2019 endlich zu realisieren.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen der Montessori-Stiftung mit dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) über günstigere Konditionen zur Erbpacht unterstützt werden, um den bereits vor Jahren versprochenen Einzug der Montessori-Schule in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch zum Schuljahr 2018/2019 endlich zu realisieren.

 

Erledigung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen der Montessori-Stiftung mit dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) über günstigere Konditionen zur Erbpacht unterstützt werden, um den bereits vor Jahren versprochenen Einzug der Montessori-Schule in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch zum Schuljahr 2018/2019 endlich zu realisieren.
 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.6  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 3.7  
Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen  
0641/XX  
Ö 3.8  
Klix-Arena  
0651/XX  
Ö 3.9  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 3.10  
Sanierung Waldweg Saatwinkel  
0751/XX  
Ö 3.11  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 3.12  
Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße  
0753/XX  
Ö 3.13  
Baumpflegearbeiten im Kinderwald  
0754/XX  
Ö 3.14  
Waldweg an der Ruppiner Chaussee  
0755/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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