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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 16.11.2017 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt |
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| Ö 3.1 |
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Künftige Entwicklung auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
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0698/XX |
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| Ö 4.2 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung) |
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18.01.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete in Notunterkünften auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD) dagegen: 1 (Linke) Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP) |
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.22 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete zur Entlastung der sozialen Infrastruktur auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (CDU/AfD) dagegen: 5 (3 SPD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 1 (FDP) |
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14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete zur Entlastung der sozialen Infrastruktur auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Die Linke. |
| Ö 4.3 |
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Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung |
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0708/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
