Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 18.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 16.11.2017      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
Künftige Entwicklung auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0698/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

   
    18.01.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor einer zukünftigen Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD)   dagegen: 2 (FDP/Linke)   Enthaltung: 5 (SPD/B90/Grüne)

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD     dagegen: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke      Enthaltung: 0

Ö 4.2  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0713/XX  
Ö 4.3  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung  
0708/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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