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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 05.09.2018 sowie der 11. Sitzung vom 07.11.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee |
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1296/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen. |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.17 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung) |
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07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 0 |
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05.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das öffentliche Straßenland auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber den Ausfahrten der Fa. Valentin umzugestalten, damit die Fa. Valentin beide Ausfahrten auch für Lieferfahrzeuge bis zu 21 m Länge sicher nutzen kann. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.01.2019 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu püfen, die Ausfahrt der Fa. Valentin in der Auguste-Viktoria-Allee in Abstimmung mit der Fa. Valentin und auf deren Kosten so zu gestalten, dass beide Ausfahrten auch für Lieferfahrzeuge bis zu 21 m Länge genutzt werden können. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.18 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu püfen, die Ausfahrt der Fa. Valentin in der Auguste-Viktoria-Allee in Abstimmung mit der Fa. Valentin und auf deren Kosten so zu gestalten, dass beide Ausfahrten auch für Lieferfahrzeuge bis zu 21 m Länge genutzt werden können. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
