Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
IT-Wartung an Schulen
Anlage zu TOP 5
Kopie von Zahlen Oberstufe

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 03.05.2018 und der 14. Sitzung vom 07.06.2018      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin bzw. eines Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erweiterung der Kapazitäten des "Bollerwagens"  
1133/XX  
Ö 4.2  
Unterstützung der schulischen Gremien  
0377/XX  
Ö 4.3  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    03.05.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.06.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.09.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne, Linke und bei Enthaltung der FDP-Fraktion

 

Ö 4.4  
Gymnasiale Oberstufe  
0831/XX  
Ö 4.5  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1  
0923/XX-01  
Ö 4.6  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2  
0923/XX-02  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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