Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
IT-Wartung an Schulen
Anlage zu TOP 5
Kopie von Zahlen Oberstufe

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 03.05.2018 und der 14. Sitzung vom 07.06.2018      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin bzw. eines Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erweiterung der Kapazitäten des "Bollerwagens"  
1133/XX  
Ö 4.2  
Unterstützung der schulischen Gremien  
0377/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

   
    05.10.2017 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Rücküberweisung an den Schulausschuss

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.02.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.06.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.09.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Erledigung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4.3  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 4.4  
Gymnasiale Oberstufe  
0831/XX  
Ö 4.5  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1  
0923/XX-01  
Ö 4.6  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2  
0923/XX-02  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
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