Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Herr Poppke - Bürgeranliegen Verkehrs-A. am 14.06.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13.Sitzung vom 12.04.2018      
Ö 3  
Bürgeranliegen: Herr Poppke - Verkehrssituation Simmelstr. Ecke Residenzstr.      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 4.2  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 4.3  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 4.4  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /    Enthaltung: /

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.03.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/Linke)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne und Linke

Ö 4.5  
Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf  
0692/XX  
Ö 4.6  
Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau  
0693/XX  
Ö 4.7  
Lärmschutz Schorfheidestraße  
0703/XX  
Ö 4.8  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm V  
0762/XX  
Ö 4.9  
Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau  
0910/XX  
Ö 4.10  
Verkehrsentlastung im Märkischem Viertel  
0911/XX  
Ö 4.11  
Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau  
0912/XX  
Ö 4.12  
Umleitungsverkehr während der Damm-Sanierung der U-Bahn Linie 6  
0913/XX  
Ö 4.13  
Querung Teichstraße  
0926/XX  
Ö 4.14  
Ladezonen in Tegel prüfen  
0930/XX  
Ö 4.15  
Südausgang für den S-Bahnhof Frohnau  
0931/XX  
Ö 4.16  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten VI  
0975/XX  
Ö 4.17  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten III  
0976/XX  
Ö 4.18  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten V  
0977/XX  
Ö 4.19  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten IV  
0978/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen