Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 11.07.2017, der 7. Sitzung vom 12.09.2017 und der 8. Sitzung vom 10.10.2017      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Bericht von Frau Vollbrecht - Beauftragte für Menschen mit Behinderung in Reinickendorf      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Projekt "Babylotse" auch für Reinickendorf
0400/XX  
Ö 4.2  
Werkstätten für Behinderte I  
0448/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung Induktionsschleifen für Gehörlose installiert werden.

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung Induktionsschleifen für Gehörlose installiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    12.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung Induktionsschleifen für Gehörlose installiert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.10.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung Induktionsschleifen für Gehörlose installiert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung Induktionsschleifen für Gehörlose installiert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung Induktionsschleifen für Gehörlose installiert werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Überschrift: Werkstätten für Behinderte

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung nach Bedarf mobile Induktionsschleifen für Menschen mit Gehörbehinderung und Gebärdensprachdolmetscher auch nach Bedarf eingesetzt werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Reinickendorfer Werkstätten für Menschen mit Behinderung nach Bedarf mobile Induktionsschleifen für Menschen mit Gehörbehinderung und Gebärdensprachdolmetscher auch nach Bedarf eingesetzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.3  
Werkstätten für Behinderte II  
0450/XX  
Ö 4.4  
Lärmminderung auf Intensivstationen  
0608/XX  
Ö 4.5  
Beschwerdemanagement  
0610/XX  
Ö 4.6  
Bedarfsplan für ambulante Versorgung  
0615/XX  
Ö 4.7  
Kältehilfe      
Ö 5  
Besprechungspunkt: Sizungsort für die Ausschusssitzung im Dezember 2017      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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