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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 36. Sitzung vom 03.03.2016 und der 37. Sitzung vom 17.03.2016 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Geeignete Angebote für Schüler mit Verhaltensauffälligkeiten entwickeln
vertagt: 03.03.2016
vertagt: 17.03.2016 |
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0913/XIX |
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| Ö 3.2 |
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Barrierefreiheit |
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1238/XIX-01 |
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| Ö 3.3 |
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Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder |
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1240/XIX |
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| Ö 3.4 |
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Präventive Zusammenarbeit zwischen Schulen und Polizei verstärken |
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1266/XIX |
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| Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Aufbau eines Lokalen Bildungsverbunds
Weitere Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Federführung: Jugendhilfeausschuss |
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1217/XIX |
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| Ö 4.2 |
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Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
Federführung: Haushaltsausschuss |
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1250/XIX |
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13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Schulen an der Beratung des Statusberichts des Sanierungsbedarfs der Schulen zu beteiligen, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum eigenen Statusbericht im Schuljahr 2015/16 soll dabei eingeräumt werden. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss zum 15.08.2016 vorzulegen. |
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02.06.2016 - Schulausschuss |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – 1250/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Schulen an der Beratung des Statusberichts des Sanierungsbedarfs der Schulen zu beteiligen, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum eigenen Statusbericht im Schuljahr 2015/16 soll dabei eingeräumt werden. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss zum 15.08.2016 vorzulegen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Schulen den Statusbericht nach Freigabe durch die Senatsverwaltung für Bildung zur Kenntnis zu geben, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Damit wird jeder Schule die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss vorzulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.06.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1250/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Schulen an der Beratung des Statusberichts des Sanierungsbedarfs der Schulen zu beteiligen, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum eigenen Statusbericht im Schuljahr 2015/16 soll dabei eingeräumt werden. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss zum 15.08.2016 vorzulegen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Schulen den Statusbericht nach Freigabe durch die Senatsverwaltung für Bildung zur Kenntnis zu geben, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Damit wird jeder Schule die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss vorzulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Schulen den Statusbericht nach Freigabe durch die Senatsverwaltung für Bildung zur Kenntnis zu geben, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Damit wird jeder Schule die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss vorzulegen. |
| Ö 5 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 5.1 |
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Sachstand Gemeinschaftsschule auf dem Campus Hannah Höch |
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| Ö 5.2 |
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Sachstand Situation der Willkommensklassen im Bezirk |
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| Ö 5.3 |
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Aktuelle Datenlage SEP
- Wie stellen sich die aktuellen Zahlen in den einzelnen Regionen dar?
- Welche Konsequenzen haben die Daten für den gesamten Bezirk?
- Gibt es aktuelle Informationen aus der Senatsverwaltung zum Neubau einer Grundschule in Reinickendorf-Ost, aufgrund der aktuellen Datenerhebung? |
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| Ö 6 |
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Berichte |
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| Ö 6.1 |
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Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung |
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| Ö 6.2 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
