Auszug - Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen Federführung: Haushaltsausschuss  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1250/XIX Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Gilbert Collé
Aleksander Dzembritzki
Thorsten Koch		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:48 Uhr

 

  • Änderungsvorschlag durch Herrn Muschner
  • (erweiterter) Änderungsvorschlag durch Herrn Dzembritzki

      Datum weglassen – zum 15.08.2016 streichen

  • Ausschussmitglieder signalisieren Zustimmung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – 1250/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Schulen an der Beratung des Statusberichts des Sanierungsbedarfs der Schulen zu beteiligen, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum eigenen Statusbericht im Schuljahr 2015/16 soll dabei eingeräumt werden.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss zum 15.08.2016 vorzulegen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Schulen den Statusbericht nach Freigabe durch die Senatsverwaltung für Bildung zur Kenntnis zu geben, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Damit wird jeder Schule die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)    dagegen: 0     Enthaltung: 0

 
 

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