Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 10.12.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Erhaltung des Gaslichts in Reinickendorf" hierzu: Herr Christian Mey, Herr Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Lühr und Frau Hanne Bauer-Deicke, für die Initiatoren des Einwohnerantrages Dipl.-Ing. Bertold Kujath, Vorsitzender Gaslicht-Kultur e.V. (angefragt) Frau Reich-Schilcher, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt / Lichtkonzept (angefragt) Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt / Abt. X Tiefbau - Objektbereich Öffentliche Beleuchtung (angefragt) Vertreter der Vattenfall Europe Netzservice GmbH (angefragt) Dr.Peter Burman, Sachverständiger für Kunst und Kulturerbe, Schottland, Großbritannien  
1144/XIX  
Ö 3.2  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf  
0117/XIX  
Ö 3.3  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen  
0790/XIX  
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, an welchen U+S-Bahnhöfen in Reinickendorf der Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen möglich ist. Vorzugsweise sind Standorte an übersichtlichen Stellen auszuwählen.

   
    09.10.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 6.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0790/XIX -

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, an welchen U+S-Bahnhöfen in Reinickendorf der Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen möglich ist. Vorzugsweise sind Standorte an übersichtlichen Stellen auszuwählen.

 

zu vertagen.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0790/XIX -:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, an welchen U+S-Bahnhöfen in Reinickendorf der Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen möglich ist. Vorzugsweise sind Standorte an übersichtlichen Stellen auszuwählen.

 

zu vertagen.

 

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0790/XIX -

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, an welchen U+S-Bahnhöfen in Reinickendorf der Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen möglich ist. Vorzugsweise sind Standorte an übersichtlichen Stellen auszuwählen.

 

anzunehmen.

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, an welchen U+S-Bahnhöfen in Reinickendorf der Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen möglich ist. Vorzugsweise sind Standorte an übersichtlichen Stellen auszuwählen.

 

 

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss Bauwesen und Stadtplanung

 

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0790/XIX – zur Kenntnis.

Ö 3.4  
Haltestelle Antonienstr. vertagt: 12.11.2015, 10.12.2015  
1081/XIX  
Ö 3.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-2 vom 25. August 2014 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
1137/XIX  
Ö 3.6  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-59 für das Gelände zwischen Holländerstraße, Residenzstraße, Haßlinger Weg und Markstraße sowie Teilflächen der Holländerstraße und der Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1143/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zukunftskonzept Reinickendorf Federführung: Haushalts-A. vertagt: 12.11.2015, 10.12.2015  
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Neuste Entwicklung zum Tegel-Center      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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