Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 43. Sitzung vom 01.09.2015, der 44. Sitzung vom 02.09.2015, der 45. Sitzung vom 09.09.2015, der 46. Sitzung vom 15.09.2015 und der 47. Sitzung vom 05.10.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
Enthält Anlagen
0501/XIX  
Ö 3.2  
Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark hierzu: Herr BzStR Lambert
1062/XIX  
Ö 3.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.11.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 11.05/XIX – zu vertagen.

   
    17.12.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1105/XIX - zu vertagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0             

   
    18.02.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1105/XIX - zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

 

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Zustimmung

 

Sachverhalt:

 

Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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