Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mi, 09.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 41. Sitzung vom 13.07.2015, der 43. Sitzung vom 01.09.2015 und der 44. Sitzung vom 02.09.2015      
Ö 3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2016 / 2017 Zweite Lesung des Haushalts      
N 3.1       (nichtöffentlich)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 4.2  
Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt" vertagt am: 01.06.2015, 13.07.2015, 14.07.2015, 01.09.2015 und 02.09.2015  
1023/XIX  
Ö 4.3  
I-Planung vertagt am: 29.06.2015, 13.07.205, 14.07.2015 und 02.09.2015  
1049/XIX  
Ö 4.4  
Globalsumme für die Jugendarbeit vertagt am: 01.09.2015  
1060/XIX  
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, bei der Haushaltsaufstellung dafür Sorge zu tragen, dass in der Globalsumme für die Jugendarbeit zusätzliche ausgewiesene Mittel auch für diese zur Verfügung stehen.

 

   
    01.09.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 1060/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, bei der Haushaltsaufstellung dafür Sorge zu tragen, dass in der Globalsumme für die Jugendarbeit zusätzliche ausgewiesene Mittel auch für diese zur Verfügung stehen.

 

zu vertagen.

   
    09.09.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 1060/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wolle beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, bei der Haushaltsaufstellung dafür Sorge zu tragen, dass in der Globalsumme für die Jugendarbeit zusätzliche ausgewiesene Mittel auch für diese zur Verfügung stehen.

 

zu vertagen.

 

   
    15.09.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 1060/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, bei der Haushaltsaufstellung dafür Sorge zu tragen, dass in der Globalsumme für die Jugendarbeit zusätzliche ausgewiesene Mittel auch für diese zur Verfügung stehen.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / Bündnis 90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.44 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, bei der Haushaltsaufstellung dafür Sorge zu tragen, dass in der Globalsumme für die Jugendarbeit zusätzliche ausgewiesene Mittel auch für diese zur Verfügung stehen.

 

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

   
    22.06.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1060/XIX – zur Kenntnis.

 

Ö 5  
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