Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 04.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 3. Sitzung vom 17.04.2007, der 4. Sitzung vom 05.06.2007 und der 5. Sitzung vom 03.07.2007      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Bebauungsplanverfahren  
Enthält Anlagen
0178/XVIII  
Ö 2.2  
Gastanks in der Kolonie Waldessaum  
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 2.3  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten  
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

   
    04.09.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksachen Nr. 0234/XVIII - zu vertagen.

   
    07.11.2007 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0234/XVIII -:

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die positive Entwicklung bei der Ansiedlung und dem Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen weiter zu verfolgen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf in alle Planungen für das Flughafengelände gleichberechtigt mit einbezogen wird. Über das gemeinsame Ziel der Planungen für die Nachnutzung des Geländes, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, ist kurzfristig mit dem Senat Einvernehmen zu erzielen.

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0234/XVIII – auf Widerruf zu vertagen.

   
    01.07.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0234/XVIII – zu vertagen.

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (9/5/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0234/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die positive Entwicklung bei der Ansiedlung und dem Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen weiter zu verfolgen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf in alle Planungen für das Flughafengelände gleichberechtigt mit einbezogen bleibt. Über das gemeinsame Ziel der Planungen für die Nachnutzung des Geländes, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, ist kurzfristig mit dem Senat Einvernehmen zu erzielen und der BVV zu berichten.

 

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 2.4  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
Ö 2.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-15 für das Grundstück Alter Bernauer Heerweg 41-45 "Siedlung Rathenow" sowie für eine Teilfläche des Alten Bernauer Heerweg  
Enthält Anlagen
0227/XVIII  
Ö 2.6  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-16 für Teilflächen der Grundstücke Gabrielenstraße 13 und 15/25 sowie für Teilflächen der Flurstücke 297/40, ...  
Enthält Anlagen
0228/XVIII  
Ö 2.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes XX-247-1 für das Grundstück Gertrudstraße 16 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0263/XVIII  
Ö 2.8  
Aufstellung des Bebauungsplanes XX-240b-1 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/ Freester Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0264/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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