Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
Datum: Mi, 15.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss der nichtöffentlichen Sitzung zu TOP 4.1      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung vom 19.10.2022, der 8. Sitzung vom 16.11.2022, der 9. Sitzung vom 21.12.2022 und der 10. Sitzung vom 15.01.2023      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
N 4.1       (nichtöffentlich)      
Ö 4.2  
Bericht Krebs in Berlin fortschreiben  
0595/XXI  
Ö 4.3  
Reinickendorf zur "Age-friendly-City" machen!  
0850/XXI  
Ö 4.4  
Mehr Planbetten im Bereich der Gerontopsychiatrie im Dominikus Krankenhaus im nächsten Krankenhausplan einstellen  
0853/XXI  
Ö 4.5  
Hyperlokale Impfkampagne in Reinickendorf starten  
0854/XXI  
Ö 4.6  
20 Betten im stationären psychiatrischen Bereich in ambulante Plätze der Tagesklinik im Humboldt-Klinikum umwandeln  
0871/XXI  
Ö 4.7  
Gemeinsam gegen Blutkrebs  
0912/XXI  
Ö 4.8  
Mehr Schwimmzeiten für die öffentliche Daseinsvorsorge  
0921/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo sich im Bezirk Schwimmflächen in freier Trägerschaft (z.B. Wohnheime, Schulen, Krankenhäuser...) befinden und sich dafür einzusetzen, dass freie Schwimmzeiten für Schwimmkurse sowie zur Schwimmausbildung (ggf. gegen Entgelt) verwendet werden können, damit daraus für relevanten Gruppen eine Schwimmbefähigung resultieren kann.

   
    11.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo sich im Bezirk Schwimmflächen in freier Trägerschaft (z.B. Wohnheime, Schulen, Krankenhäuser...) befinden und sich dafür einzusetzen, dass freie Schwimmzeiten für Schwimmkurse sowie zur Schwimmausbildung (ggf. gegen Entgelt) verwendet werden können, damit daraus für relevanten Gruppen eine Schwimmbefähigung resultieren kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (FF) und Gesundheit und Gleichstellung (MB)

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.113 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo sich im Bezirk Schwimmflächen in freier Trägerschaft (z.B. Wohnheime, Schulen, Krankenhäuser...) befinden und sich dafür einzusetzen, dass freie Schwimmzeiten für Schwimmkurse sowie zur Schwimmausbildung (ggf. gegen Entgelt) verwendet werden können, damit daraus für relevanten Gruppen eine Schwimmbefähigung resultieren kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung

   
    20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo sich im Bezirk Schwimmflächen in freier Trägerschaft (z.B. Wohnheime, Schulen, Krankenhäuser...) befinden und sich dafür einzusetzen, dass freie Schwimmzeiten für Schwimmkurse sowie zur Schwimmausbildung (ggf. gegen Entgelt) verwendet werden können, damit daraus für relevanten Gruppen eine Schwimmbefähigung resultieren kann.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ö 5  
Wahl eines/einer stellv. Vorsitzenden (geheime Wahl)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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