Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.01.2023      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Öffnung des geplanten Schulcampus ins Schumacher-Quartier  
3313/XX  
Ö 3.2     Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
0237/XXI  
Ö 3.3     Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
0501/XXI  
Ö 3.4     Städtepartnerschaft mit Polen
0505/XXI  
Ö 3.5     60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis
0568/XXI  
Ö 3.6     Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  
0575/XXI  
Ö 3.7     Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
Ö 3.8     Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.9     LSBTIQ-Fahnen im Bezirk Reinickendorf  
0706/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig immer zu folgenden Ereignissen eine der passenden LSBTIQ-fahnen am Rathaus Reinickendorf zu hissen:

 

-         Am 31.03. Tag der Transsichtbarkeit (Regenbogen- und Transfahne gemeinsam aufhängen oder Progress Flag)

-         Am 26.04. Tag der lesbischen Sichtbarkeit (Lesbenfahne aufhängen)

-         Am 17.05. IDAHOBIT, Internationaler Tag gegen Homophobie, Bi- und Transphobie, (Progress Flag), auch in Tegel Karolinenstraße Ecke Am Tegeler Hafen

-         Am 31.05. Diversity Tag (Progress Flag)

-         Immer am Samstag vor dem Berliner CSD (Pride Week) bis einschließlich zum Tag des CSD Berlin (Regenbogenfahne)
   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.13 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig immer zu folgenden Ereignissen eine der passenden LSBTIQ-fahnen am Rathaus Reinickendorf zu hissen:

 

-         Am 31.03. Tag der Transsichtbarkeit (Regenbogen- und Transfahne gemeinsam aufhängen oder Progress Flag)

-         Am 26.04. Tag der lesbischen Sichtbarkeit (Lesbenfahne aufhängen)

-         Am 17.05. IDAHOBIT, Internationaler Tag gegen Homophobie, Bi- und Transphobie, (Progress Flag), auch in Tegel Karolinenstraße Ecke Am Tegeler Hafen

-         Am 31.05. Diversity Tag (Progress Flag)

-         Immer am Samstag vor dem Berliner CSD (Pride Week) bis einschließlich zum Tag des CSD Berlin (Regenbogenfahne)

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Mitberatung)

 
   
    16.11.2022 - Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig immer zu folgenden Ereignissen eine der passenden LSBTIQ-fahnen am Rathaus Reinickendorf zu hissen:

 

-         Am 31.03. Tag der Transsichtbarkeit (Regenbogen- und Transfahne gemeinsam aufhängen oder Progress Flag)

-         Am 26.04. Tag der lesbischen Sichtbarkeit (Lesbenfahne aufhängen)

-         Am 17.05. IDAHOBIT, Internationaler Tag gegen Homophobie, Bi- und Transphobie, (Progress Flag), auch in Tegel Karolinenstraße Ecke Am Tegeler Hafen

-         Am 31.05. Diversity Tag (Progress Flag)

-         Immer am Samstag vor dem Berliner CSD (Pride Week) bis einschließlich zum Tag des CSD Berlin (Regenbogenfahne)

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 1 (AfD)
Ö 3.10     Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.11     Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 3.12     Arbeitsfähigkeit der Reinickendorfer Verwaltung nicht gefährden!  
0863/XXI  
Ö 3.13     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 4     Investitionsplanung (aus den Sitzungen vom 08.12.2022 und 12.01.2023)      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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