Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.01.2023      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Öffnung des geplanten Schulcampus ins Schumacher-Quartier  
3313/XX  
Ö 3.2     Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
0237/XXI  
Ö 3.3     Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
0501/XXI  
Ö 3.4     Städtepartnerschaft mit Polen
0505/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Städtepartnerschaft des Bezirks mit einer polnischen Stadt/Gemeinde realisiert werden kann. Hierzu sind Reinickendorfer Kontakte, Initiativen und Organisationen zu befragen (zum Beispiel Polnischer Rat in Berlin e.V., Deutsch-Polnische Gesellschaft etc.), die über ihre Aktivitäten bereits im Austausch mit polnischen Städten/Gemeinden/Landkreisen/Woiwodschaften sind.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Städtepartnerschaft des Bezirks mit einer polnischen Stadt/Gemeinde realisiert werden kann. Hierzu sind Reinickendorfer Kontakte, Initiativen und Organisationen zu befragen (zum Beispiel Polnischer Rat in Berlin e.V., Deutsch-Polnische Gesellschaft etc.), die über ihre Aktivitäten bereits im Austausch mit polnischen Städten/Gemeinden/Landkreisen/Woiwodschaften sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Vorstand der BVV (Mitberatung)

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.5     60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis
0568/XXI  
Ö 3.6     Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  
0575/XXI  
Ö 3.7     Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
Ö 3.8     Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.9     LSBTIQ-Fahnen im Bezirk Reinickendorf  
0706/XXI  
Ö 3.10     Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.11     Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 3.12     Arbeitsfähigkeit der Reinickendorfer Verwaltung nicht gefährden!  
0863/XXI  
Ö 3.13     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 4     Investitionsplanung (aus den Sitzungen vom 08.12.2022 und 12.01.2023)      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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