Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.01.2023      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Öffnung des geplanten Schulcampus ins Schumacher-Quartier  
3313/XX  
Ö 3.2     Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
0237/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.14 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Sportausschuss und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

 

   
    28.04.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Einstimmige Vertagung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Das Sportstättensanierungsprogramm Zuarbeit zum Protokoll (290 KB)    
   
    05.05.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

 

in folgender geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 5 (CDU)  Enthaltung: 0

   
    30.08.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Einstimmige Vertagung

   
    15.12.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausschuss für Sport jährlich beim Sportstättensanierungsprogramm rechtzeitig und umfassend zu beteiligen, so dass eventuelle Änderungen berücksichtigt werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.3     Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
0501/XXI  
Ö 3.4     Städtepartnerschaft mit Polen
0505/XXI  
Ö 3.5     60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis
0568/XXI  
Ö 3.6     Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  
0575/XXI  
Ö 3.7     Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
Ö 3.8     Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.9     LSBTIQ-Fahnen im Bezirk Reinickendorf  
0706/XXI  
Ö 3.10     Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.11     Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 3.12     Arbeitsfähigkeit der Reinickendorfer Verwaltung nicht gefährden!  
0863/XXI  
Ö 3.13     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 4     Investitionsplanung (aus den Sitzungen vom 08.12.2022 und 12.01.2023)      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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