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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung(en)
38. Sitzung vom 01.06.2015
40. Sitzung vom 29.06.2015
41. Sitzung vom 13.07.2015
42. Sitzung vom 14.07.2015
43. Sitzung vom 01.09.2015
44. Sitzung vom 02.09.2015
45. Sitzung vom 09.09.2015
46. Sitzung vom 15.09.2015
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen
Mitberatung: Kultur-A. |
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1036/XIX |
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10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
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23.09.2015 - Kulturausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1036/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen. in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.10.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1036/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen. als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
Abstimmungsergebnis: dafür: (12 CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0
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11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
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13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
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02.05.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1036/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.
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14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss
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28.02.2017 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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28.03.2017 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Die Linke)dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.11.2017 - Integrationsausschuss |
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Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.11.2015 - Drucksache Nr. 1036/XIX -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Zurzeit ist keine Entgeltfreiheit für den Einzelunterricht im Instrumental- und Vokalbereich vorgesehen. Es gelten die normalen Ermäßigungstatbestände. Bei den Kursangeboten bestehen Möglichkeiten, über Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Kurse entgeltfrei zu stellen. Die Musikschulen warten derzeit auf konkrete Förderrichtlinien aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Musikschule Reinickendorf hat für dieses Programm Angebote vorgesehen. Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 1036/XIX als erledigt zu betrachten. Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Kenntnisnahme
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Ö 3.2 |
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50-jährige Partnerschaften mit Antony/Frankreich und Greenwich/Großbritannien im Jahr 2016
Mitberatung: Vorstand der BVV |
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1102/XIX |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion
"Finanzierung der Musikschule Reinickendorf"
hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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