Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 10.05.2012      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses Federführung: Haushalts-A. vertagt am: 10.05.2012  
0136/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0136/XIX - zu vertagen.
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0136/XIX - anzunehmen.
   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0136/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den im letzten Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirkes Reinickendorf gestellten Forderungen zum barrierefreien Ausbau des Rathauses durch geeignete Maßnahmen sukzessive Rechnung zu tragen.

 

 

 
   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 3.2  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen Federführung: Haushalts-A. vertagt am: 10.05.2012  
0139/XIX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme vertagt am: 10.05.2012  
Enthält Anlagen
 0808/XVIII  
Ö 4.2  
Naturschutz auf der NEB-Insel durchsetzen Mitberatung: UmNatGrün-A. vertagt am: 09.02.2012  
1466/XVIII  
Ö 4.3  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen! vertagt am: 10.05.2012  
0112/XIX  
Ö 4.4  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 4.5  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 5  
Aktion Ideen für einen schöneren Platz      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt (Herr BzBm Balzer)      
Ö 6.1  
Bericht aus dem Bezirksamt (Herr BzStR Lambert)      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang