Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 10.05.2012      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses Federführung: Haushalts-A. vertagt am: 10.05.2012  
0136/XIX  
Ö 3.2  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen Federführung: Haushalts-A. vertagt am: 10.05.2012  
0139/XIX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme vertagt am: 10.05.2012  
Enthält Anlagen
 0808/XVIII  
Ö 4.2  
Naturschutz auf der NEB-Insel durchsetzen Mitberatung: UmNatGrün-A. vertagt am: 09.02.2012  
1466/XVIII  
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

 
   
    09.06.2011 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung beschließt einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1466/XVIII – zu vertagen.

 
   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1466/XVIII - zu vertagen.
   
    16.05.2012 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1466/XVIII – anzunehmen.

 
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1466/XVIII - anzunehmen.
   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 4.3  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen! vertagt am: 10.05.2012  
0112/XIX  
Ö 4.4  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 4.5  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 5  
Aktion Ideen für einen schöneren Platz      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt (Herr BzBm Balzer)      
Ö 6.1  
Bericht aus dem Bezirksamt (Herr BzStR Lambert)      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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