Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Bildung von Ausschüssen  
0025/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 2. Sitzung der BVV am 16.11.2011  
0026/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 2. Sitzung der BVV am 16.11.2011  
0028/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 2. Sitzung der BVV am 16.11.2011  
0027/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Ausweisung von EU-Projekten  
Enthält Anlagen
0941/XVIII  
Ö 7.3  
Novellierung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 7.4  
Gewässerentwicklungskonzept Tegeler Fließ
Enthält Anlagen
1075/XVIII  
Ö 7.5  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
Ö 7.6  
Jahrgangsübergreifendes Lernen in der Schulanfangsphase nur auf freiwilliger Basis - Schulen vom JÜL-Zwang befreien!  
Enthält Anlagen
1123/XVIII  
Ö 7.7  
Ablehnung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
1210/XVIII  
Ö 7.8  
Alkoholverzehr in der Öffentlichkeit  
1243/XVIII  
Ö 7.9  
Zusammenarbeit Gartenschule  
1324/XVIII  
Ö 7.10  
Für dauerhafte moderne Servicedienstleistungen in den Bezirken einsetzen  
1354/XVIII  
Ö 7.11  
Patenschaften zwischen Kindertagesstätten und Senioreneinrichtungen
1378/XVIII  
Ö 7.12  
Verkehrssicherheit durch mehr Übersicht am Falkenplatz in Konradshöhe  
1381/XVIII  
Ö 7.13  
Sprachförderklassen einrichten
1386/XVIII  
Ö 7.14  
Teilnahme Audit familiengerechte Kommune
Enthält Anlagen
1393/XVIII  
Ö 7.15  
Einhaltung der Kampfhundeverordnung kontrollieren
1395/XVIII  
Ö 7.16  
Stellplatzobergrenzenverordnung  
1401/XVIII  
Ö 7.17  
Seniorenfreundlicher Bezirk Reinickendorf - Beratungsstelle Patientenverfügung auch im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1402/XVIII  
Ö 7.18  
Sicherung von Stolpersteinen  
1405/XVIII  
Ö 7.19  
Anflugrouten BBI
Enthält Anlagen
1414/XVIII  
Ö 7.20  
Fahrbahnmarkierung Roedernallee  
1422/XVIII  
Ö 7.21  
Bessere Verkehrsanbindung der Anwohner Alter Bernauer Heerweg  
1425/XVIII  
Ö 7.22  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen  
Enthält Anlagen
1427/XVIII  
Ö 7.23  
Rettungseinsatzzeiten der Feuerwehr im Bezirk Reinickendorf
1448/XVIII  
Ö 7.24  
Quartiersmanagement Auguste-Viktoria-Allee / Klixstraße
1452/XVIII  
Ö 7.25  
Ampel für Schulwegsicherheit während des Neubaus der Ruppiner Chaussee  
1478/XVIII  
Ö 7.26  
Dauerhafte schulwegsichernde Maßnahmen in Heiligensee  
1479/XVIII  
Ö 7.27  
Verlängerung der Nachtabschaltung der Ampel Hermsdorfer Str. Ecke Cyclopstraße Ecke Jean-Jaures-Straße  
1490/XVIII  
Ö 7.28  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
1502/XVIII  
Ö 7.29  
Alkoholverbot auf öffentlichem Straßenland  
1503/XVIII  
Ö 7.30  
Schulname für die Bertha-von-Suttner-Schule (12Y02) in Berlin-Reinickendorf  
0010/XIX  
Ö 7.31  
Geschäftsverteilung unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0012/XIX  
Ö 7.32  
Auswertung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 12-32B  
Enthält Anlagen
0013/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel?  
0024/XIX  
Ö 8.1.1  
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel?  
0024/XIX-01  
Ö 8.2  
Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0016/XIX  
Ö 8.2.1  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0016/XIX-01  
Ö 8.2.2  
Bildung des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
0016/XIX-02  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0009/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0011/XIX  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0014/XIX  
Ö 9.4  
a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-26B vom 17. Juni 2010 mit Deckblatt vom 29. April 2011 b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-26B  
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 9.5  
Bestimmung eines stimmberechtigten Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der BVV Reinickendorf für den Verwaltungsrat der Kindertagesstätten des Eigenbetriebes Nordwest von Berlin  
0029/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Sicherheit in Reinickendorf (2): Berliner Feuerwehr in den Außenbezirken jetzt mit Brandschutzkleidung und benötigter Technik ausstatten  
1382/XVIII  
Ö 10.2  
Undichte Dächer an Reinickendorfer Schulen reparieren  
1394/XVIII  
Ö 10.3  
Nachhaltige Schulgebäudesanierungen  
1415/XVIII  
Ö 10.4  
Sicherheit in Reinickendorf (3) - Situation seit der Schließung von Polizeidienststellen durch den Senat  
1440/XVIII  
Ö 10.5  
Sicherheit in Reinickendorf (4) - Kriminalitätsbelastungsatlas jährlich für alle Ortsteile  
1462/XVIII  
Ö 10.6  
Bürgerfreundliche Verwaltung durch Befragungen sicherstellen  
1481/XVIII  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Gemeinschaftsschule für Reinickendorf  
0018/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Borsigwalde: 11. Ortsteil Reinickendorfs  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 12.2  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel  
0005/XIX  
Ö 12.3  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter  
0017/XIX  
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    19.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (9/6/0), die Beratung der Drucksache – Nr. 0017/XIX – zu vertagen.

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0017/XIX – zu vertagen.

 

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0017/XIXzu vertagen.

 

   
    20.08.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (8/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0017/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Außendienst mit Identifikationsschildern auszustatten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben die Möglichkeit frei zu entscheiden zwischen Namensschild und Identifikationsnummer.

 

   
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der CDU-Fraktion

   
    09.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    21.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0017/XIX - zur Kenntnis.

Ö 12.4  
Fahrradstellplätze vor dem Rathaus-Altbau  
0021/XIX  
Ö 12.5  
Projektmittelfonds "Schule" schaffen  
Enthält Anlagen
0022/XIX  
Ö 12.6  
Zweiter Aufgang am S-Bahnhof Waidmannslust  
0023/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Sicherung Friedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände  
0015/XIX  
Ö 13.2  
Haltestelle Gorkistr. / Am Nordgraben  
0006/XIX  
Ö 13.3  
Nachtbriefkästen in Reinickendorf  
0007/XIX  
Ö 13.4  
Verbesserung der Fahrgastinformation bei der S-Bahn  
Enthält Anlagen
0008/XIX  
                 
 
 

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