Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 28.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 17.01.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherheit in Reinickendorf (1) Mehr Polizeipräsenz im Bezirk  
1344/XVIII  
Ö 3.2  
Verhinderung von Visitenkartenwerbung an Kraftfahrzeugen  
1345/XVIII  
    12.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

 
   
    28.02.2011 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1345/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass endlich rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen geschaffen werden, um konsequent das Verteilen von Visitenkartenwerbung an Kraftfahrzeugen erfolgversprechend zu ahnden.
   
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme
   
    17.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 3.3  
Gleichstellungspolitische Ziele im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf  
1350/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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