Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 01.12.2009      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Nachnutzungskonzept Flughafen Tegel Referent: Herr Reiner Nagel, Leiter der Abteilung I - Stadt- und Freiraumplanung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hierzu ein Positionspapier des Bezirksamtes Reinickendorf (siehe Anlage)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

   
    04.09.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksachen Nr. 0234/XVIII - zu vertagen.

   
    07.11.2007 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0234/XVIII -:

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die positive Entwicklung bei der Ansiedlung und dem Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen weiter zu verfolgen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf in alle Planungen für das Flughafengelände gleichberechtigt mit einbezogen wird. Über das gemeinsame Ziel der Planungen für die Nachnutzung des Geländes, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, ist kurzfristig mit dem Senat Einvernehmen zu erzielen.

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0234/XVIII – auf Widerruf zu vertagen.

   
    01.07.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0234/XVIII – zu vertagen.

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (9/5/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0234/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die positive Entwicklung bei der Ansiedlung und dem Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen weiter zu verfolgen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf in alle Planungen für das Flughafengelände gleichberechtigt mit einbezogen bleibt. Über das gemeinsame Ziel der Planungen für die Nachnutzung des Geländes, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, ist kurzfristig mit dem Senat Einvernehmen zu erzielen und der BVV zu berichten.

 

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.2  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
Ö 4.3  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
Ö 4.4  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 4.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 4.6  
Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 4.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-31 für die Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1012/XVIII  
Ö 4.8  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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