Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0846/XVIII –

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.09.2009 über den Stand der angestellten Überlegungen zur anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

- welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung haben,

- welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

- welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, einschließlich Gymnasien, notwendig sind.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Schulausschuss (Federführung)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0846/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, über den Stand der angestellten Überlegungen zu anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

-      welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung haben,

-      welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

-      welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, einschließlich Gymnasien, notwendig sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig ge­genüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0846/XVIII – in folgender geänder­ter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, über den Stand der angestellten Überlegungen zu anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

-    welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung ha­ben,

-    welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

-    welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, ein­schließlich Gymnasien, notwendig sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0846/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, über den Stand der angestellten Überlegungen zur anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

-      welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung haben,

-      welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

-      welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, einschließlich Gymnasien, notwendig sind.

Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0846/XVIII – zu vertagen.