Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 05.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 37. Sitzung vom 14.07.2009, der 38. Sitzung vom 31.08.2009, der 39. Sitzung vom 11.09.2009, der 40. Sitzung vom 14.09.2009 sowie der 41. Sitzung vom 18.09.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
EC-Karten-Zahlung in der Graphothek ermöglichen Mitberatung: Kulturausschuss
Enthält Anlagen
0826/XVIII  
Ö 3.2  
Fotomaterial für das Heimatmuseum Reinickendorf Mitberatung: Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 3.3  
Ausbau des Netzwerks Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0656/XVIII  
Ö 3.4  
Stadtteilmütter auch in Reinickendorf Mitberatungen: Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss
Enthält Anlagen
0788/XVIII  
    11.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung, an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

   
    24.03.2009 - Sozialausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen, die Beratung der Drucksache – Nr. 0788/XVIII – zu vertagen.

   
    25.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.6 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.05.2009 - Sozialausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen, die Beratung der Drucksache – Nr. 0788/XVIII – zu vertagen.

   
    27.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.07.2009 - Sozialausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache 0788/XVIII – in folgender geänderter Fassung zu anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Reinickendorf erfolgreiche Projekt der Integrationslotsinnen fortzuführen und weiter zu entwickeln und ggf. Elemente aus dem Neuköllner Modell der Stadtteilmütter aufzunehmen.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu prüfen, ob im Rahmen des Quartiersmanagement Letteplatz ein derartiges Projekt etabliert werden kann.

   
    05.10.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen in absatzweiser Abstimmung, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0788/XVIII - in folgender geänderter Fassung zu empfehlen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Reinickendorf erfolgreiche Projekt der Integrationslotsinnen fortzuführen, weiter zu entwickeln und um Elemente aus dem Neuköllner Modell der Stadtteilmütter zu erweitern.

 

einstimmig beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Rahmen des Quartiersmanagement Letteplatz ein derartiges Projekt etabliert werden kann.

 

einstimmig beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu prüfen, welche anderen Ortsteile oder Kieze für diese Projekte in Frage kommen.

 

Annahme mit Mehrheit         (7/5/0)

 

   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.5  
Beratungsangebote im Bereich der Alkohol- und Drogensuchtprävention intensiver verbreiten  
Enthält Anlagen
0871/XVIII  
Ö 3.6  
Beratungsangebote im Bereich der Alkohol- und Drogensuchtprävention intensiver verbreiten II  
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 3.7  
Mitternachtssport gegen Jugendgewalt und Jugendkriminalität Mitberatungen: Schulausschuss, Sportausschuss und Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 3.8  
Standards Schulbauten Mitberatung: Bau-/Stapl.-Ausschuss  
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Standortplanung Oberschulen Federführung: Schulausschuss weitere Mitberatung: Bau-/Stapl.-Ausschuss
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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