Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung
Gremium: Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
Datum: Do, 08.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 14.05.2009 und der 17. Sitzung vom 10.09.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Öffentliches Grillen in Reinickendorf vertagt am: 10.09.2009  
Enthält Anlagen
 0889/XVIII  
Ö 3.2  
Naturpark Schönholz  
Enthält Anlagen
 0877/XVIII  
Ö 3.3  
Landschaftsschutzgebiete Mauergrünzug  
Enthält Anlagen
 0893/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Geplante Ortsumgehungsstraße durch Frohnauer Biotop verhindern Federführung: Verkehrsausschuss  
Enthält Anlagen
 0911/XVIII  
Ö 4.2  
Straßenplanung in und um Reinickendorf Federführung: Verkehrsausschuss  
Enthält Anlagen
 0913/XVIII  
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.21 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)
   
    08.10.2009 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich einstimmig bei 2 Enthaltungen gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0913/XVIII – anzunehmen.
   
    26.11.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0913/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Brandenburger Landesregierung dafür einzusetzen, dass der Bezirk in die weitere Planung der Umgehungsstraße L 171 in Hohen Neuendorf/Bergfelde einbezogen wird. Die vom Brandenburger Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung favorisierte Streckenvariante direkt entlang der Berliner Stadtgrenze (Höhe Hubertussee) wird kritisch hinterfragt.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Brandenburger Landesregierung dafür einzusetzen, dass bei zukünftigen Planungen des Landes Brandenburg im Grenzbereich zum Bezirk Reinickendorf eine frühzeitige Beteiligung des Bezirks gewährleistet wird.

 
   
    13.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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