Tagesordnung - 29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 16.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 27. Sitzung vom 01.12.2008 und der 28. Sitzung vom 19.01.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Aufklärung über die Aktenmanipulationen bei den Spendenakten im Bereich Senftleben vertagt am: 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
 0548/XVIII  
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.17 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herr Huhn begründet den Vertagungsantrag seitens seiner Fraktion.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (7/1/0), die Beratung der – Drucksache Nr. 0548/XVIII – zu vertagen

 

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Grauen geben keine Votum ab.
   
    01.12.2008 - Haushaltsausschuss
    N 2.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0548/XVIII - zu vertagen.
   
    16.02.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0548/XVIII - zur Kenntnis.

 
Ö 3.1.1  
hierzu: Erneute Beratung zum Thema Spenden Beantwortung der gestellten Zusatzfragen der Fraktionen der BVV Rdf. aus der Sondersitzung vom 23.09.2008 vertagt am: 10.10.2008, 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009      
Ö 3.2  
Bezirkshaushaltsrechnung Reinickendorf für das Haushaltsjahr 2007 vertagt am: 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
 0639/XVIII  
Ö 3.2.1  
hierzu: Haushaltsabschluss 2007 Beantwortung von eingereichten Fragen der Fraktionen der BVV Rdf. vertagt am: 10.10.2008, 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009 (hierzu auch Schreiben der CDU-Fraktion vom 29.01.2009)      
Ö 3.3  
Kulturgutscheine für Reinickendorf vertagt am: 03.11.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
 0602/XVIII  
Ö 3.4  
Programm Bildung im Quartier vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
 0608/XVIII  
Ö 3.5  
Spielstätten - jedes Jahr ein neues Konzept? vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
 0657/XVIII  
Ö 3.6  
VHS-Kurse  
Enthält Anlagen
 0658/XVIII  
Ö 3.7  
Quartiersmanagement Letteplatz  
Enthält Anlagen
 0763/XVIII  
Ö 4  
Fortschreibung Umzugskonzept vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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