Drucksache - 1764/XX-01  

 
 
Betreff: Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Status:öffentlichBezüglich:
1764/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.09.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Beschlussfassung über den Haushalt 2020/2021 ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
IP 19-23_Zahlen- Erläuterungsteil Stand Revisionsergebnis
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat dem Bezirk das Revisionsergebnis zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023 übermittelt und damit die Zuweisung für Investitionen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 festgesetzt.

 

Die Änderungen wurden ausschließlich bei Maßnahmen der gezielten Zuweisung vorgenommen.

 

Die Korrekturen am Zahlenteil und bei den Erläuterungen sind in den als Anlage beigefügten Austauschseiten farblich rot markiert worden.

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 (BVV DS Nr. 1764/XX) wird mit den nachfolgenden Änderungen beschlossen:

 

Kap.

Titel

Bezeichnung

2020

2021

2022

2023

Bemerkung

 

 

 

T€

T€

T€

T€

 

3306

70101

Rathaus Reinickendorf;
Sanierung der Medien    (bisher)

0

0

500

1.500

1. Rate nach 2023 verschoben

neu

0

0

0

500

3701

70107

12G10, Peter-Witte-Grundschule: Erweiterungsbau; 13437, Rathauspromenade 75 (bisher)

0

0

500

1.500

Rate 2023 auf 1.000 T€ gekürzt

neu

0

0

500

1.000

3701

70108

12G29, Herrmann-Schulz-Grundschule: Erweiterungsbau; 13403, Kienhorststraße 67-79 (bisher)

0

0

500

1.500

Rate 2023 auf 1.000 T€ gekürzt

neu

0

0

500

1.000

3702

70102

12K10, Carl-Bosch-Oberschule: Erweiterung der Integrierten Sekundarschule; 13467, Frohnauer Straße 74-80   (bisher)

1.900

1.200

3.800

1.000

1. Raten nach 2022 verschoben

neu

0

0

500

1.000

3704

70101

12Y04, Gabriele-von-Bülow-Gymnasium: Erweiterungsbau; 13509; Tile-Brügge-Weg 63  (bisher)

0

0

500

1.500

Rate 2023 auf 1.000 T€ gekürzt

neu

0

0

500

1.000

3715

70101

Neubau eines Sportfunktionsgebäudes und einer Sporthalle auf der Sportanlage Göschenstraße   (bisher)

0

0

500

1.500

1. Raten nach 2023 verschoben

 

 

neu

0

0

0

500

4011

70101

Kurt-Schumacher-Quartier; Errichtung einer Jugendfreizeitstätte auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Tegel   (bisher)

0

0

0

1.000

Maßnahme nicht bestätigt

neu

0

0

0

0

3800

72505

Neubau Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße

3.000

1.600

267

0

Ratenkürzung in 2020 und 2021,
höhere Rate in 2022,
neue Restrate in 2023

neu

2.000

1.000

1.000

867

 

 

Rechtsgrundlage:

 

§ 12 Abs. 2 Nr. 8 BezVG

§ 31 LHO

 

 

Haushaltmäßige Auswirkungen:

 

Die sich hieraus ergebenden Änderungen für die Jahre 2020 und 2021 sind bereits im Bezirkshaushaltsplanentwurf berücksichtigt.

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

Stammbaum:
1764/XX   Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Beschlussfassung
1764/XX-01   Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Beschlussfassung
 
 

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