Drucksache - 0693/XX-01  

 
 
Betreff: Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau
Status:öffentlichBezüglich:
0693/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
12.12.2018 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 04.07.2018     - Drucksache Nr. 0693/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem S+U-Bahnhof Wittenau Übergangsanzeiger angebracht werden.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich mit einem Schreiben an die Deutsche Bahn gewandt und folgende Antwort erhalten:

 

„[…] Als Übergangsanzeiger verstehen wir eine Interimslösung, die während besonderen Umständen genutzt wird, um den Kunden alle relevanten Informationen zukommen zu lassen. Dies ist jedoch immer mit erheblichen Investitionen verbunden. Diese aus LuFV-Mitteln (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung) finanzierten Anlagen unterliegen einer Bindefrist von mindestens 15 Jahren, die zwingend eingehalten werden müssen. Aktuell sehen wir keine Möglichkeit eine Interimslösung für die Anzeige zu schaffen. Wir nehmen Ihren Brief jedoch zum Anlass und platzieren das Thema in unserem nächsten Termin mit VBB und Senat, um zu prüfen, ob eine anderweitige Finanzierung möglich ist. […]“

 

Das Bezirksamt hofft auf einen positiven Ausgang und wird der Bezirksverordnetenversammlung unaufgefordert berichten, sobald abschließende Ergebnisse vorliegen

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0693/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Stammbaum:
0693/XX   Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau   BVV-Büro   Empfehlung
0693/XX-01   Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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