Drucksache - 1151/XX-01  

Sachverhalt:

Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,

die in der 21. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.06.2018 nicht besprochene Einwohneranfrage Drucksache Nr. 1151/XX :

„Frage an das Bezirksamt und die Fraktionen:

Im Eingangsbereich zum Schäfersee hinter der Wendekehre standen früher Sitzbänke in den Buchten zwischen den Bäumen. Diese wurden wegen ständiger nächtlicher Ruhestörungen entfernt. Seit ca. 3 Jahren halten sich nun zunehmend nachts „feiernde“ Menschen direkt auf dem Grünstreifen am See auf. Unterhaltungen, lachen, anstoßen mit klirrenden Bierflaschen, Musik aus den Smartphones und aus Musikanlagen wirken in der Nacht sehr laut, so dass an Schlaf für die Anwohner (insbesondere „Am Schäfersee 5 - 11“) nicht mehr zu denken ist.

Meine Frage:

Welche Maßnahmen werden unternommen, um die Nachtruhe für die Anwohner zu gewährleisten?“

wird wie folgt beantwortet:

Der Park wird als beliebtes Naherholungsgebiet, insbesondere an den Wochenenden, stark frequentiert. Im Rahmen der Dienstzeiten des Allgemeinen Außendienstes (AOD) wird der Schäferseepark regelmäßig bestreift, wobei regelmäßig verschiedene Ordnungswidrigkeiten festgestellt und geahndet werden. Die regulären Dienstzeiten des AOD lauten wie folgt:

Montag - Freitag:06:00 bis 22:00 Uhr

Samstag:08:00 bis 22:00 Uhr

Sonntag:06:00 bis 18:00 Uhr

In 2018 kommt erstmals ein Sommer-Dienstplan zum Einsatz. Zusätzlich zu den regulären Dienstzeiten, gibt es nun regelmäßige Jugendschutzeinsätze an Freitagen und Samstagen bis 24 Uhr. Im Rahmen dieser Einsätze werden auch Ruhestörungen im Schäferseepark kontrolliert. Nach jeweiligem Ermessen werden Bürgergespräche geführt und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Außerhalb der Dienstzeiten des AOD ist die Polizei zuständig.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Balzer Sebastian Maack

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat