Drucksache - 1217/XVIII  

 
 
Betreff: Krankenhausbetrieb des Landes für den Maßregelvollzug
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionGesundheitsausschuss
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Lorenz Weser
Andrea Blankenburg		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Joachim Leschnitzer Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
30.06.2010 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Gesundheitsausschuss Beratung
14.09.2010 
29. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
14.06.2011 
36. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
17.08.2011 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 01.07.2010
2. Version vom 16.06.2011
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Gesundheitsausschusses empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 1217/XVIII –

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat aufzufordern, sich der seit Jahren bestehenden Problematik der Überbelegung im Krankenhaus des Maßregelvollzugs anzunehmen und Lösungen herbeizuführen, um therapeutische Betreuung der Insassen sowie die Sicherheit der Bevölkerung ausreichend zu gewährleisten.

 

abzulehnen.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang