Drucksache - 1160/XVIII  

 
 
Betreff: Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionAusschuss f. Bauwesen u. Stadtplanung
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Hannelore Sollfrank
Kerstin Köppen		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stephan Schmidt Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
12.05.2010 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
09.06.2010 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Schulausschuss Beratung
01.07.2010 
36. öffentliche Sitzung des Schulausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beratung
07.09.2010 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
06.10.2010 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
10.11.2010 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
08.12.2010 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 29.04.2010
2. Version vom 17.05.2010
3. Version vom 13.09.2010
4. Version vom 07.10.2010
5. Version vom 11.11.2010
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1160/XVIII –:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass aus dem Erlös, der dem Land Berlin aus dem Börsengang der GSW in Höhe von 30 Mio. € zufällt, ein Sonderprogramm für die Bezirke aufgelegt wird, aus dem für die Errichtung der Mensen in allen Schulen erforderliche Baumaßnahmen finanziert werden können.

 

abzulehnen.

  
 

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