Drucksache - 1104/XVIII  

 
 
Betreff: Haushalts-Sonderprogramm Winter 2009/2010
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionAusschuss f. Bauwesen u. Stadtplanung
   
Drucksache-Art:ÄnderungsantragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stephan Schmidt Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.03.2010 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung Beratung
20.05.2010 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung vertagt   
10.06.2010 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung vertagt   
09.09.2010 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung gegenstandslos   
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beratung
05.10.2010 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.11.2010 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 11.03.2010
2. Version vom 07.10.2010

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, den Änderungsantrag – Drucksachen Nr. 1104/XVIII –:

 

Die BVV begrüßt, dass der Senat den Bezirken zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung stellen wird, um die durch die lang anhaltende Frostperiode zusätzlich angespannte Haushaltslage der Bezirke zu verbessern, damit vermehrte frostbedingte, dringend notwendige Reparaturen von Straßenschäden vorgenommen werden können.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass den Bezirken weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die zu erwartenden höheren Aufwendungen für Heizkosten ausgleichen sowie entstandenen Frostschäden in den Grünanlagen ersetzen zu können.

 

als erledigt zu betrachten.

 
 

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