Drucksache - 1081/XVIII  

 
 
Betreff: Haushalts-Sonderprogramm Winter 2009/2010
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionAusschuss f. Bauwesen u. Stadtplanung
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Dirk Steffel		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stephan Schmidt Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.02.2010 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
10.03.2010 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung Beratung
20.05.2010 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung vertagt   
10.06.2010 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung vertagt   
09.09.2010 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung gegenstandslos   
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beratung
05.10.2010 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.11.2010 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 10.02.2010
2. Version vom 11.02.2010
3. Version vom 07.10.2010
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1081/XVIII –:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich beim Senat dafür einzusetzen, dass den Bezirken ein Haushalts-Sonderprogramm „Winter 2009/2010“ zur Verfügung gestellt wird.

 

Dieses Programm soll die durch die lang anhaltende Frostperiode zusätzlich angespannte Haushaltslage der Bezirke verbessern, um vermehrte frostbedingte, dringend notwendige Reparaturen von Straßenschäden vorzunehmen, zusätzliche Aufwendungen für Schneebeseitigungen und zu erwartende höhere Aufwendungen für Heizkosten auszugleichen sowie entstandene Frostschäden in den Grünanlagen zu ersetzen.

 

als erledigt zu betrachten.

  
 

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