Drucksache - 1302/XVII  

 
 
Betreff: Sicherheitskonzept für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs prüfen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionGesundheitsausschuss
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Ingo Haberkorn		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Marco Käber Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
07.12.2005 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Gesundheitsausschuss Beratung
14.02.2006 
38. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
09.05.2006 
39. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
13.06.2006 
40. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
24.08.2006 
41. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Gesundheitsausschuss Beratung
Gesundheitsausschuss Beratung
Gesundheitsausschuss Beratung
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
30.08.2006 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in der BVV abgelehnt     

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 24.11.2005
2. Version vom 25.08.2006
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Empfehlung

- Drucksache Nr. 1302/XVII - :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das offenbar unzureichende Sicherheitskonzept der Einrichtung Krankenhaus des Maßregelvollzugs einer Überprüfung durch unabhängige Gutachter unterzogen wird.

Eine Berichterstattung hierüber ist erforderlich.

 

anzunehmen.

  
 

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