Drucksache - 0775/XXI
Sachverhalt: Am Schäfersee verrichten unsere Parkläufer ihren sicher nicht immer einfachen Dienst. Eine Unterstützung wären die schon seit längerem versprochenen Hinweisschilder über Erlaubtes und Verbotenes in Park und See. Auch für all diejenigen, die der Meinung sind, Parkregeln gäbe es in Berlin ja nicht, wären solche Hinweise mehr als sinnvoll. Das Grünanlagengesetz (GrAnlG) und das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) sind mir bekannt. Bei der Antwort bitte ich darum, auf Hinweise auf die gesetzlichen Regelungen zu verzichten.
Frage an das Bezirksamt: Wann und in welcher Form kommen die längst versprochenen Hinweisschilder am Schäfersee? |
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