Drucksache - 0765/XXI  

 
 
Betreff: Verwahrloste Telefonzellen instand setzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Kanngießer, Darrell Yaw - SPD-Fraktion / Westerkamp, Hinrich / Keskin, Günes - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Jahn, David - FDP-Fraktion 
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Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
12.10.2022    12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sitzung abgesagt!!)      
09.11.2022 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
10.05.2023 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beratung
27.06.2023 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau vertagt   
01.09.2023 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau erledigt     
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.10.2023 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
IMG_Verwahrloste_Telefonzellen_1.jpg
IMG_Verwahrloste_Telefonzellen_2.jpg
ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:
 

Neben den durch die Telekom AG betriebenen Telefonzellen werden in Reinickendorf auch durch weitere Anbieter Telefonzellen im öffentlichen Raum aufgestellt und betrieben. Mit der Aufstellung verpflichteten sich die Anbieter zugleich zur ordnungsgemäßen Unterhaltung und Instandhaltung dieser Telefone. Dieser Verpflichtung kommen nicht sämtliche Anbieter nach. Telefonzellen sind teilweise zerstört und stellen durch abgebrochene spitze Teile sowie zerstörten Glas oder Plastikbestandteilen eine Gefahr für die Gesundheit Dritter dar. Darüber hinaus sind die Telefonzellen verwahrlost, beschmiert, nur eingeschränkt funktionsfähig und laden zur weiteren Vermüllung und Verwahrlosung der umliegenden Umgebung ein. Sie sind daher wieder ordnungsgemäß durch die Betreiber zu unterhalten oder abzubauen.

ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Betreiber der Telefonzellen am Wilhelmsruher Damm 231 und am Kurt-Schumacher-Damm 1-15 zur Instandsetzung sowie ordnungsgemäßen Unterhaltung der Telefonzellen aufzufordern und durchzusetzen. In letzter Konsequenz wäre ein Abbau in die Wege zu leiten. 

ALLRIS net Ratsinformation

 

  
 

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