Auszug - Modellversuch Job Center  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 28.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1379/XVII Modellversuch Job Center
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Petter spricht sich dafür aus, die Beratung der Drucksache auf die nächste Sitzung des Sozialausschusses im April zu vertagen

Frau Petters spricht sich dafür aus, die Beratung der Drucksache auf die nächste Sitzung des Sozialausschusses im April zu vertagen. Sie bittet Herrn BzStR Balzer dann auch Informationen zu Entwicklungen hinsichtlich der Kündigung von Teilen des Errichtungsvertrages Job Center zu geben.

 

Herr BzStR Balzer bezweifelt, dass hierzu in Kürze aktuelle Informationen vorliegen. Er begründet dies u. a. mit der Auseinandersetzung über das Verwaltungskostenbudget und spricht die bekannten Schwierigkeiten - Personalsituation im Job Center und den nicht vorhandenen Einfluss der Trägerversammlung auf wichtige Bereiche des Job Centers - an. Ein Modellversuch im Bezirksamt wäre nach Ansicht von Herrn BzStR Balzer nur möglich, wenn das Job Center als eigenständige Abteilung des Bezirksamtes eingerichtet werden könnte.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet Herr BzStR Balzer detailliert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer kurzen Diskussion beschließen die Mitglieder des Sozialausschusses einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 1379/XVII - zu vertagen.

 
 

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