Auszug - Stimmrecht des Herrn Wegener vom Bezirksverband der Kleingärtner Reinickendorf e. V. (BdK Rdf. e. V.)  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 1.1
Gremium: Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 09.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr H

Herr H.-J. Schmidt berichtet den Ausschussmitgliedern, dass Auszüge des Protokolls der 28. Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung vom 08.12.2005 betreffend die Abstimmung zu den Drucksachen “Bebauungsplan XX-210” in Reinickendorfer Kolonien ausgehängt wurden, so dass ein negativer Eindruck hinsichtlich des Leumundes von Herrn Wegener enstanden sei. Der Ausschuss sollte seiner Ansicht nach feststellen, dass die Kompetenz von Herrn Wegener in seiner Funktion als Vorsitzender des Bezirksverbandes der Kleingärtener nicht angezweifelt wird.

 

Nach einer ausführlichen Diskussion zum Sachverhalt beschließen die Ausschussmitglieder einstimmig Folgendes:

 

Der Ausschus ist sich einig, dass in der Sitzung vom 08.12.2005 hinsichtlich der Beteiligung des Herrn Bügerdeputierten Werner Wegener eine Geschäftsordnungsentscheidung getroffen worden ist, mit der keinerlei Aussage über seinen Leumund getroffen worden ist.

 

 

  
 

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