Auszug - Arbeitsmöglichkeiten nach § 11 SGB XII  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 27.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Hiller-Ewers begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes in die Tagesordnung und fragt nach, ob § 11 SGB XII die Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten vorsieht

Frau Hiller-Ewers begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes in die Tagesordnung und fragt nach, ob § 11 SGB XII die Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten vorsieht. Des Weiteren geht sie auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Senats (KA-Nr. 15/12663) ein und stellt weitere Nachfragen hierzu.

 

Daraufhin zitiert Frau Schütz aus dem § 11 des SGB XII und geht auf den stark begrenzten Personenkreis der Arbeitsfähigen ein. Sie teilt mit, dass die Aufwandsentschädigung aus dem Titel der Sozialhilfe gezahlt wird.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet Frau Schütz detailliert.

 

 

  
 

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