Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 13.01.2005  

Herr Massalsky fragt nach, aus welchen Gründen seine schriftlichen Ergänzungswünsche, die er an Herrn H.-J. Schmidt geleitet hat, nicht im Protokoll berücksichtigt wurden.

Herr H.-J Schmidt begründet dies und geht auf die in der letzten Sitzung unter TOP 5erfolgte Diskussion zum Thema “Sicherheitsleistungen” ein. Er erklärt weiterhin, dass zu diesem Thema ein schriftlicher Vermerk von Herrn Wegener, Vorsitzender des Bezirksverbandes der Kleingärtner Reinickendorf e. V.,vorliegt (siehe Anlage).

Herr Brennecke spricht sich für die von Herrn Massalsky schriftlich vorliegenden Ergänzungen aus, da sich die Diskussion aus seiner Sicht so dargestellt habe, wie von Herrn Massalsky vorgetragen.

Herr Pohl führt aus, dass die vorgeschlagenen Ergänzungen eine nachträgliche Interpretation seien und spricht sich daher gegen eine entsprechende Änderung des Protokolls aus. Der unter TOP 5 vorhandene Protokolltext sei ausreichend.

Dazu erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder, in der Herr Massalsky darum bittet, die Niederschrift der 23. Sitzung vom 13.01.2005 zu ergänzen und stellt sein Schreiben vom 06.02.2005 zur Abstimmung.

Abstimmung über die Genehmigung der Tagesordnungspunkte 1 - 4 des Protokolls der 23. Sitzung:

einstimmig genehmigt

Abstimmung über die Genehmigung des Tagesordnungspunktes 5 des Protokolls der 23. Sitzung:

dafür:  8                      dagegen:        5                      Enthaltungen:           0

Damit ist der Tagesordnungspunkt 5 mit Mehrheit genehmigt.

Die SPD-Fraktion erklärt, dass die von Herrn Massalsky vorgeschlagenen Protokollergänzungssätze sinngemäß so gefallen sind.

Herr Massalsky bittet, sein Schreiben vom 06.02.2005 zu Protokoll zu nehmen (siehe Anlage).

Herr Pohl erklärt für die CDU-Fraktion, dass mindestens der 2. Absatz so sinngemäß nicht richtig ist.